Das wahre Übel in der Geschichte – Notstandsgesetze

Am 24. Juni 1968 wurden die Notstandsgesetze erlassen die einige Tage später Inkraft getreten sind. Eine Welle der Proteste breitete sich in ganz Deutschland aus und schnell waren einige völlig harmlose Demonstranten als Buhmann oder Buhfrau zumindest aber als Terroristen abgestempelt.

Die Proteste gingen noch viele Jahre weiter und im Mai 1970 gründete sich die RAF die auch alsbald eines ihrer Projekte den „bewaffneten Straßenkampf“ vorstellte. Ein wichtiger Aspekt der deutlich festgehalten sein soll denn wir haben hier deutlich die Gründung einer Gruppe namens RAF und dann eine vielzahl von Projekte wie eben das Projekt „bewaffneter Straßenkampf“. Aber bleiben wir in den Jahren der Notstandsgesetze.

Deutlich haben Leute wie Ulrike Meinhof diese Gesetze erkannt und doch heftig kritisiert. Genau diese Notstandsgesetze sind es nämlich die schlicht jedes andere Gesetz aufhebeln kann. Mit dem Notstandsgesetz könnte man dir auferlegen mit nacktem Hintern im Bus fahren zu müssen oder man könnte dich zwingen im Bus eine noch so absurde Gesichtsverkleidung oder auch Mund Nasen Maske zu tragen.

Das wir alle noch nicht mit nacktem Hintern Bus fahren mussten mag eher ein Zufall der zeit sein aber das viele gezwungen werden mit Mund Nasen Maske im Bus zu fahren ist schlicht Fakt. Natürlich hat das alles einen mehr als bekannten Hintergrund der jetzt nicht sonderlich aufgeführt werden braucht. Aber selbst wenn man jetzt lange Worte dazu machen würde so wäre jeder Buchstabe irrelevant – Dank Notstandsgesetz.

Wir erinnern uns an die Anfänge einer Sache man kann auch Virus sagen. Und schnell wurde der Notstand ausgerufen und die Notstandsgesetze aktiviert. Es hätte auch als Grund bekleidete Hintern dienen können oder das ein Hamster sein Fell verliert. Viele Leute scheinen bis heute diese Aspekte zu vergessen. Maßnahmen verdanken wir nicht Corona sondern Notstandsgesetze. Viele Menschen gehen seit Corona wegen den doch schon erheblichen Maßnahmen auf die Straßen. Die Deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel betont ohne Umschweife das es heftige Beschneidungen der Grundrechte gibt.

Es ist also Schwachsinn wegen Beschneidung und Grundrecht auf die Straße zu gehen denn das wahre Übel heißt Notstandsgesetze.

Kommen wir nochmals zur RAF die bekanntlich 1998 eine Erklärung ausgegeben hat. Diese aber bekundet lediglich das Projekt „bewaffneter Straßenkampf“ sei gescheitert. Man betont weiter wohl besondere andere Wege zu gehen aber an keiner Stelle kann vom Ende einer Gruppe zu sprechen sein. Genau so verdrehen viele Fakten. Andere gerade jene die sich so mit RAF auskennen wollen wobei die meisten dieser Leute regelrechten Kontakt zur RAF scheuen schreiben dicke Bücher. Filme werden gedreht und Unmengen an Geld eingenommen und das mit einer schlicht „Verschwörungsthese“. Genau aus diesen Kreisen kommen dann auch wieder andere Leute die Widerstand aufbauen wollen ja sogar Parteien gründen. Sie wollen keine Nazis sein nur ihre Rechte einfordern.

Doch welche Rechte? Dank Notstandsgesetz gibt es sogesehen viele Gesetze einfach nicht mehr. Nehmen wir Mund Nasen Masken und Demos. Wer also auf die Straße geht um das Grundgesetz zu erhalten kommt schlicht gesagt über 50 Jahre zu spät.

Laut Gesetz gilt bei Demos ein strenges Verbot sich zu vermummen. Eine Mund Nasen Maske wird aber in Zeiten von Corona Maßnahmen vorgeschrieben. Hier widerspricht sich doch etwas. Nein – Dank Notstandsgesetz kann so einfach ein bestehendes Gesetz ohne wenn und aber ausgehebelt werden.

Es ist egal ob heute Corona als Grund für die Aktivierung der Notstandsgesetze genommen wird oder womöglich die RAF. Es ist egal ob etwas real vorhanden ist oder wirklich eine Gefahr oder ein Fake ist. Ohne großen Aufwand kann jederzeit die Notstandsgesetze aktiviert werden und somit jede Art anderes Gesetz ausgehebelt sein. Ein Machwerk das von einer Politik geschaffen wurde die scheinbar mehr als nur Angst um Widerstand hatte sondern sich selbst an der Macht erhalten will auch wenn das bedeutet Grund oder Menschenrechte aushebeln zu müssen.

Ob die Deutschen Notstandsgesetze „legal“ sind bleibt eine Frage für sich. Man könnte Notstandsgesetze fast auch einer anderen Art Kriegserklärung gleich setzen obschon hier der Krieg dem Bürger bzw. der Bürgerin angesagt wird und dabei auch anderen menschen die da durch Zufall in Deutschland verweilen.

… als Bonus:

einen Tag bevor überhaupt die erste Welle Maßnahmen in deutschland zu Corona beschlossen wurden sind Polizeieinheiten aktiviert worden die zur Unterstützung der vorhandenen Kräfte zum Einsatz kommen sollten. Doch wie konnte man schon weit über 24 Stunden vor einem „freien“ Beschluss wissen was beschlossen wird so das man seine Einsätze auf das ausrichten kann was dann an Mehrarbeit anliegt? Zwei Antworten sind möglich und jeder darf darüber nachdenke und frei eine Antwort wählen:

1 Entweder wusste man schon 24 Stunden vor dem Beschluss was beschlossen wird oder

2 Die Polizei betreibt Hellseherei